CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg
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Neuigkeiten/Presse
24.10.2017, 15:02 Uhr
Manfred Pentz MdL und Karin Wolff MdL: Vom Hessischen Investitionsprogramm profitieren auch etliche Städte und Gemeinden im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Städte und Gemeinden, die nicht vom Entschuldungsprogramm „Hessenkasse“ profitieren, da sie nur wenig Kassenkredite haben, sollen nicht leer ausgehen, sondern Investitionszuschüsse beim Land Hessen beantragen können. Davon profitieren etliche Städte und Gemeinden im Landkreis Darmstadt-Dieburg, wie die CDU-Landtagsabgeordneten Karin Wolff und Manfred Pentz mitteilen. Beide begrüßen ausdrücklich, dass neben Mittelzentren mit übergreifenden Aufgaben finanzschwächere und bevölkerungsärmere Gemeinden den Vorrang bekommen haben, deren Belastung für die Infrastruktur besonders groß ist. Weiter sei es gelungen, dass neben der einwohnerbezogenen Bemessung ein Sockel von 750.000€ zugrunde gelegt wird.
Konkret können folgende Kommunen diese Zuschuss-Summen beim Land beantragen:

Alsbach-Hähnlein 1.402.024 €
Babenhausen 3.219.060 €
Fischbachtal 750.000 €
Griesheim 5.893.420 €
Groß-Umstadt 4.685.738 €
Modautal 961.349 €
Mühltal 2.259.072 €
Münster 3.208.134 €
Ober-Ramstadt 2.663.728 €
Otzberg 1.159.507 €
Pfungstadt 5.487.754€
Reinheim 2.720.606€
Roßdorf 1.843.425€
Schaafheim 2.119.275 €

Es wird nach Ankündigung des Finanzministeriums ein ähnlich einfaches Antragsverfahren geben wie beim Kommunalen Investitionsprogramm. Pentz und Wolff: „Zum wiederholten Mal unterstützt das Land Hessen die Kommunen beim Neustart in der Haushaltsführung und bei Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten und Infrastruktur.“