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Manfred Pentz: „Gut aufgestellt in eine gute Zukunft“ – „In Hessen kann es mit Volldampf weitergehen“ Mit einer verjüngten Kabinettsmannschaft startet Hessens neuer Ministerpräsident Volker Bouffier in seine Regierungszeit. Neben ihm werden in den einzelnen Ressorts fünf neue Minister ihre Arbeit aufnehmen: Lucia Puttrich (Umweltministerin), Boris Rhein (Innenminister), Stefan Grüttner (Sozialminister), Thomas Schäfer (Finanzminister) und Axel Wintermeyer (Staatsminister). Manfred Pentz: „Gut aufgestellt in eine gute Zukunft“ – „In Hessen kann es mit Volldampf weitergehen“ CDU KV Darmstadt-Dieburg <info@cdu-dadi.de>
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Manfred Pentz: “Allein im Landkreis Darmstadt-Dieburg fehlen 14 Hausaerzte“ – „Pentz begruesst Vorschlag einer Landarztquote fuer das Medizinstudium“„Der Ärztemangel ist eines der drängendsten Probleme gerade in den ländlichen Regionen unseres Landes. Wir brauchen deshalb ein vielfältiges Paket von Maßnahmen, um zusätzliche Ärzte für Hessen zu gewinnen", so der CDU-Kreisvorsitzende Manfred Pentz.Manfred Pentz: “Allein im Landkreis Darmstadt-Dieburg fehlen 14 Hausaerzte“ – „Pentz begruesst Vorschlag einer Landarztquote fuer das Medizinstudium“CDU KV Darmstadt-Dieburg <info@cdu-dadi.de>
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Pentz verwundert ueber Reinheimer Buergermeister Karl Hartmann „Statt Sachpolitik - neue Polemik à la Hartmann“„Wenn der Reinheimer Bürgermeister dem hessischen Finanzminister unterstellt, dass er sich aus der Verantwortung stehlen würde, dann zeugt dies von Unkenntnis eines Reinheimer SPD-Politikers“ kommentierte Pentz die Äußerungen von Karl Hartmann zum angekündigten Ausscheiden von Finanzminister Karlheinz Weimar aus der hessischen Landesregierung. 15 Jahre als Minister in der hessischen Landesregierung, davon die letzten elf Jahre als Finanzminister, zeigen, dass Karlheinz Weimar sich für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes eingesetzt hat. „Seinen persönlichen Entschluss sollte auch der dienstälteste Bürgermeister im Landkreis akzeptieren“, so Pentz.Pentz verwundert ueber Reinheimer Buergermeister Karl Hartmann „Statt Sachpolitik - neue Polemik à la Hartmann“CDU KV Darmstadt-Dieburg <info@cdu-dadi.de>
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Pentz unterstuetzt Volksabstimmung zur Schuldenbremse. – „Schuldenbremse in der Landesverfassung – ein wichtiger Meilenstein fuer Generationengerechtigkeit!“„Die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Hessische Landesverfassung ist der richtige Weg; sie sichert den Handlungsspielraum kommender Generationen. Durch weniger Schulden reduziert sich auch die Zinslast und es gibt größere politische Gestaltungsmöglichkeiten“, kommentierte der CDU-Kreisvorsitzende Manfred Pentz die Pläne eine Schuldenbremse in die Hessische Landesverfassung aufzunehmen.Pentz unterstuetzt Volksabstimmung zur Schuldenbremse. – „Schuldenbremse in der Landesverfassung – ein wichtiger Meilenstein fuer Generationengerechtigkeit!“CDU KV Darmstadt-Dieburg <info@cdu-dadi.de>
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Manfred Pentz: „Ortvorsitzendenkonferenz und Kreisvorstand unterstuetzen Vorschlag, Roland Koch zum CDU-Ehrenvorsitzenden zu waehlen und Volker Bouffier zum Landesvorsitzenden“„Bei ihrer gestrigen Sitzung in der Ludwigshalle in Dieburg haben die Ortsvorsitzendenkonferenz und der CDU-Kreisvorstand einstimmig beschlossen, den Vorschlag zu unterstützen, Roland Koch zum CDU-Ehrenvorsitzenden zu wählen“, informiert der CDU-Kreisvorsitzende Manfred Pentz.Manfred Pentz: „Ortvorsitzendenkonferenz und Kreisvorstand unterstuetzen Vorschlag, Roland Koch zum CDU-Ehrenvorsitzenden zu waehlen und Volker Bouffier zum Landesvorsitzenden“CDU KV Darmstadt-Dieburg <info@cdu-dadi.de>
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Pentz fordert die SPD der Stadt Darmstadt auf die Nord-Ost-Umgehung weiter voranzutreiben und nicht durch kurzfristiges taktieren das wichtigste Verkehrsprojekt fuer die Stadt und den Landkreis zu gefaehrden – „Der Bau der Umgehung ist fuer die Menschen in dEnttäuscht und verärgert äußert sich der CDU-Kreisvorsitzende Manfred Pentz, über die Mitteilungen, dass SPD und Grüne der Stadt Darmstadt die Finanzierung der Nord-Ost-Umgehung streichen wollen. „Die Nord-Ost-Umgehung ist eines der wichtigsten Verkehrsprojekte der letzten Jahrzehnte für den Großraum Darmstadt“, stellte Pentz noch einmal ausdrücklich fest.
Wenn sich führende SPD-Politiker aus der Stadt Darmstadt, allen voran der Fraktionsvorsitzende und designierte Kreisvorsitzende Hanno Benz, offen gegen das Projekt stellen, ist die Entwicklung einer ganzen Region nachhaltig gefährdet. „Noch vor der letzten Landtagswahl haben führende SPD Politiker aus Stadt und Land, auch Herr Benz auf dem Marktplatz von Gross-Umstadt Unterschriften für den Bau der Nord-Ost-Umgehung gesammelt“ erinnerte Pentz. „Herr Benz hat noch im Januar 2009 angekündigt, dass das Projekt Stadt und Land nutzt und er dafür streiten wird, wenn nun auf einmal das alles nicht mehr zählen soll ist Herr Benz die personifizierte Unglaubwürdigkeit“ machte Pentz deutlich.
Die CDU im Landkreis setzt sich seit Jahren für die Nord-Ost-Umgehung ein. Nachdem man in Darmstadt über Jahre die Möglichkeiten von Umgehungsstraßen versäumt hat, darf man jetzt nicht durch eine kurzfristige Finanzpolitik das Projekt streichen, „der Schaden, der jetzt durch eine Abkehr der Umgehung entsteht, ist in den nächsten zwanzig Jahren nicht wieder gut zu machen.“
„Es kann nicht angehen, wenn die SPD in Darmstadt für eine Zustimmung der Grünen zu Ihrem desolaten Haushalt jetzt eine ganze Region und insbesondere die Bürger in Stadt und Landkreis vor vollendete Tatsachen stellt. Pentz zeigte sich zuversichtlich, dass im Darmstädter Stadtparlament auch zu einem Haushalt im Konsens für die Nord-Ost-Umgehung eine Zustimmung möglich ist – man muss halt einfach mal mit den anderen Darmstädter Fraktionen – auch der CDU – reden!“.
Erfreut ist die CDU Darmstadt-Dieburg, dass Landrat Klaus-Peter Schellhaas nach acht Monaten Amtszeit sich erstmals richtig für die Nord-Ost-Umgehung einsetzt. „Der Vorschlag, dass sich der Landkreis an der Finanzierung beteiligt ist durchaus eine Variante über die wir bereit sind mit der SPD zu reden. Die CDU im Landkreis wird alles tun, um den Bau der Nord-Ost-Umgehung sicherzustellen“ Wir lassen die Menschen der Region jetzt nicht im Regen stehen!“ so Pentz nachdrücklich.
Pentz fordert die SPD der Stadt Darmstadt auf die Nord-Ost-Umgehung weiter voranzutreiben und nicht durch kurzfristiges taktieren das wichtigste Verkehrsprojekt fuer die Stadt und den Landkreis zu gefaehrden – „Der Bau der Umgehung ist fuer die Menschen in dCDU KV Darmstadt-Dieburg <info@cdu-dadi.de>
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Neuordnung der SchullandschaftErstmals wollen die Stadt Darmstadt und der Landkreis Darmstadt-Dieburg einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan aufstellen. „Was bisher dabei rausgekommen ist, oder anders gesagt, was die Schuldezernenten der Stadt, Dierk Molter (FDP), und des Landkreises, Christel Fleischmann (Grüne), damit gemacht haben, kann man wohl gelinde gesagt als Chaos und Verunsicherung auf ganzer Linie bezeichnen“, so der CDU-Kreisvorsitzende Manfred Pentz.
„Die Bürgerinnen und Bürger wissen doch gar nicht mehr woran sie sind. Auf der einen Seite präsentieren die Schuldezernenten eine ‚Region ohne Grenzen’, die sie mit einer Grafik belegen, die viele Grenzen aufzeigt; auf der anderen Seite rudern sie schon wieder zurück und ordnen Mühltal, nach heftigen Protesten der Mühltaler Bürger, einer anderen Region zu. Warum dies notwendig ist, wenn die Region doch keine Grenzen hat, frage ich mich wirklich“, so Pentz.
Festzustellen sei, dass auch weiterhin die freie Schulwahl sowie die größtmögliche Durchlässigkeit Priorität haben müsse. „Fakt ist doch, dass schon seit Generationen Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis städtische Gymnasien besuchen. Dies muss auch weiterhin gewährleistet bleiben“, fordert der CDU-Kreisvorsitzende.
Da es Jahr für Jahr nicht genügend Plätze für alle Schüler an den städtischen Gymnasien gäbe (in diesem Jahr fehlen voraussichtlich rund 100), müsse hier durch die Schaffung zusätzlicher Schulplätze Abhilfe geschaffen werden.
„Dies ist die weitaus günstigste Alternative, da gewachsene Strukturen - wie die öffentliche Verkehrsinfrastruktur – weiterhin genutzt werden können“, ist sich Pentz sicher. Bei der Finanzierung der neuen gymnasialen Plätze müsse sich der Landkreis über die Gastschulbeiträge hinaus beteiligen, regt Pentz abschließend an.
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