Neuigkeiten/Presse
04.11.2019
Am Freitag Abend 1. November fand die jährliche Mitgliederversammlung der CDU Seeheim-Jugenheim statt.
Max Panhans wurde einstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Stellvertreter sind auch weiterhin Marco Hesser, Jürgen Neipp und Herbert Raff. Herr Raff führt auch sein Amt als Schatzmeister weiter. Karin Neipp gehört dem Vorstand auch zukünftig als Schriftführerin an.
Als Beistitzer wurden . . .

04.11.2019
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Mannes hatte zusammen mit sechs weiteren hessischen CDU-Bundestagsabgeordneten im September Bundesverkehrsminister Scheuer in einem Schreiben auf die Notwendigkeit hingewiesen,  Änderungen beim standardisierten Bewertungsverfahren für Infrastrukturprojekte (Nutzen-Kosten-Untersuchung) zu Gunsten des Öffentlichen Personennahverkehrs vorzunehmen. Bei der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) wird der volkswirtschaftliche Nutzung eines Projektes errechnet und den Investitionskosten gegenübergestellt.
Quelle: Astrid Mannes  

04.11.2019
Ein Gastbeitrag von Dr. Astrid Mannes MdB in der FAZ am 31. Oktober 2019
Die Bildungspolitik befindet sich im Digitalisierungsrausch. Es wäre gescheiter, wir würden uns erst darüber verständigen, welche Kriterien schulische Bildung erfüllen soll. 

Lesen Sie hier weiter.
Quelle: Astrid Mannes  

01.11.2019
Liebe Leserin, lieber Leser,
 
während und nach der Sommerpause hat sich das Kabinett intensiv mit einem umfangreichen Klimaschutzprogramm befasst. Den einen geht es nicht weit genug, den anderen viel zu weit. Uns als Unionsparteien ist es wichtig, im Bereich des Klimaschutzes auf Innovationen und Technologieoffenheit zu setzen. Auch sind Kontrollschritte im Klimaschutzpaket verankert, damit die Regierung sofort reagieren kann, wenn die Zielsetzungen mit den vorgesehenen Maßnahmen nicht erreicht werden sollten. Wir werden unser Klimaziel, bis zum Jahre 2030 55 Prozent weniger CO2-Ausstoß als 1990 zu haben, erreichen. Bis 2050 wollen wir klimaneutral sein.
 
Wichtig ist es uns auch, niemanden zu überfordern. Es bringt nichts, die Maßnahmen so extrem zu gestalten, dass die finanziellen Auswirkungen für Einzelne und auch für unsere Wirtschaft erdrückend werden. Klimaschutz lebt vom Mitmachen! Daher agieren wir nicht über Verbote, sondern setzen Anreize. Aus diesem Grund haben wir uns auch nicht für die CO2-Steuer ausgesprochen, sondern für den Handel mit Zertifikaten. So zahlt nicht der Verbraucher mehr, sondern der Verursacher von CO2. Dies entfaltet eine lenkende Wirkung. Wer Klimaschutz nur über höhere Preise erreichen will, der spaltet dieses Land und wird viele Wähler in die Arme der Parteien treiben, die die Notwendigkeit für Klimaschutzmaßnahmen nicht sehen. Damit ist nichts erreicht.
 
Im Oktober haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Blick auf 30 Jahre Friedliche Revolution in der DDR gerichtet. Dass ein Unrechtsregime ohne Blutvergießen beendet werden konnte, gehört zu den Sternstunden un-serer Geschichte. Wir verdanken dies dem Mut vieler Menschen, die auf die Straßen gingen, nicht wissend, wie die Demonstrationen verlaufen und wie der Staat reagieren wird. Viel ist seit der Wiedervereinigung erreicht worden. Dennoch spüren wir anhand der Wahlergebnisse jüngst in Thüringen, wie schwierig die Stimmungslage und wie gespalten unser Land ist. Die politischen Ränder erstarken wieder. Hier liegen großen Herausforderungen vor uns.

Das Bundeskabinett hat viele Gesetzentwürfe erarbeitet, die nun in die parlamentarische Beratung gehen. So wurden im Oktober auch die ersten Klimaschutzgesetze beraten.

Mit herzlichem Gruß
Astrid Mannes
Quelle: Astrid Mannes  

01.11.2019
Ein Interview von Sabine Eisenmann mit Dr. Astrid Mannes MdB - erschienen im Darmstädter Echo am 31. Oktober 2019
Lesen Sie auf der Homepage des Darmstädter Echos das gesamte Interview unter diesem Link.
Quelle: Astrid Mannes  

30.10.2019
Die CDU- und FDP-Fraktionen haben einen Antrag zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung gestellt. Dieser wird in der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.11.2019 auf der Tagesordnung stehen. Der Antrag sieht vor, dass die Straßenbeitragssatzung (StrBS) der Gemeinde Otzberg, letzte Änderung am 24.07.2015, aufgehoben wird.

22.10.2019
Mehr Transparenz und zeitgemäße Entscheidungen nötig
Bei der Diskussionsveranstaltung „CDU im Gespräch: Denkmalschutz – Nutzen oder Nachteil?“ arbeiteten die Referenten und Teilnehmer vergangene Woche eine Problematik auf, die viele Kommunen und private Eigentümer von Baudenkmälern beschäftigt. So gut und wichtig, wie der Denkmalschutz für ein einheitliches und historisch wertvolles Ortsbild einer Gemeinde ist, so schwierig gestalten sich bisweilen Planungen und Bauvorhaben, die den Ansprüchen der Eigentümer gerecht werden und einen modernen und lebendigen Ortskern ergeben sollen.

18.10.2019
Bei der jüngsten Mitgliederversammlung wählten die Christdemokraten Haras Najib zu ihrem neuen Parteivorsitzenden. Sein Vorgänger Marco Carella stand nach seiner zweijährigen Tätigkeit nicht mehr zur Wiederwahl an. Zudem wurden langjährige Mitglieder geehrt.

16.10.2019
Mehr Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr – dies soll in Kürze mit der Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) kommen. Diese Ankündigung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wird von der CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Darmstadt, Dr. Astrid Mannes, begrüßt.
Quelle: Astrid Mannes  

16.10.2019 | MIT-Bund.de

Das Präsidium der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher (46) für das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Deutschlands nominiert. „Die CDU braucht ein Signal der Erneuerung. Silvia Breher wird der CDU frischen Wind geben und unsere Kompetenz in der mittelständisch geprägten Land- und Ernährungswirtschaft stärken“, begründete MIT-Bundesvorsitzender Carsten Linnemann den am Mittwoch gefassten Präsidiumsbeschluss. Silvia Breher ist MIT-Mitglied und im Deutschen Bundestag Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft.

Linnemann: „Unsere Landwirte bilden mit ihren mittelständischen Betrieben das Rückgrat des ländlichen Raumes und sind ein unverzichtbarer Faktor für die deutsche Volkswirtschaft. Es darf uns nicht kaltlassen, dass diese überwiegend familiengeführten Betriebe pauschal kriminalisiert und als Umweltverschmutzer oder Tierquäler diffamiert werden. Mit Silvia Breher schlagen wir eine verlässliche Mitstreiterin für eine bäuerlich geprägte Landwirtschaft und einen starken ländlichen Raum vor.“ Das MIT-Präsidium sprach auch dem MIT-Mitglied Ursula von der Leyen seinen Dank für ihre Arbeit als stellvertretende CDU-Vorsitzende aus. „Wir sind stolz, dass wir mit Ursula von der Leyen erstmals ein MIT-Mitglied an der Spitze der Europäischen Kommission haben“, so Linnemann. Der 32. CDU-Parteitag findet am 22. und 23. November 2019 in Leipzig statt.