Die CDU Darmstadt-Dieburg reagiert mit gemischten Gefühlen auf die Überlegungen von SPD und FDP, der prekären Finanzlage der Kreiskliniken durch die Gründung eines Klinikverbundes Südhessen beizukommen.

„Grundsätzlich sind Kooperations- und Zusammenschlusspläne in unserem Sinne, schließlich weisen wir seit Jahren auf die roten Zahlen in den Krankenhäusern hin und haben in zahlreichen Anfragen und Anträgen in den letzten Jahren hier mehr wirtschaftliches Handeln gefordert“, blickt die CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende, Karin Neipp, zurück. Die Erkenntnis, dass bei der Wirtschaftlichkeit der Kreiskliniken dringender Handlungsbedarf besteht, sei also nicht neu. Die Situation habe sich nur insofern geändert, als dass bisher „durch die Verschiebung der Schulden auf den Eigenbetrieb der Kreishaushalt in den vergangenen Jahren außerordentlich gut da stand, die Schulden nun aber nicht mehr auf den Eigenbetrieb abgeschoben werden können“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, Erhardt Zachertz.

„Angesichts der Tatsache, dass die Zahlen auch der SPD seit Jahren bestens bekannt sind, kann ich nicht verstehen, dass sich die Kreisspitze bis heute nicht daran gemacht hat, die Kreiskliniken langfristig finanziell zu stabilisieren“, kritisiert der CDU-Kreisvorsitzende Manfred Pentz. Man habe den großen Wurf wohl nicht gewagt und stattdessen das Problem auf die lange Bank geschoben. „Konstruktive Vorschläge seitens der Opposition wurden stets abgelehnt oder ausgesessen. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Regierung nun nachhaltige Konzepte vorlegt, um den Karren nicht total gegen die Wand fahren zu lassen. Unser Bestreben nach einer Fusion zwischen dem Rochuskrankenhaus Dieburg und dem Kreiskrankenhaus Groß-Umstadt, die greifbare Synergieeffekte gebracht hätte, wurde ja leider nach langen und nicht nachhaltig genug geführten Diskussionen abgebrochen.“

Was nun diskutiert werde, sei hingegen nur eine lockere und unklar abgegrenzte Zusammenarbeit. „Da verpuffen alle erwarteten Effekte. Mit Nachhaltigkeit haben die Kooperationspläne nichts zu tun“, warnt der Betriebswirt Pentz. Denn aus betriebswirtschaftlicher Sicht sei es mehr als fraglich, ob die punktuelle Zusammenarbeit vier defizitär arbeitender Klinikbetriebe tatsächlich zu dem von der Kreisspitze erhofften Plus führen könne. „Es könnten sogar weitere Verluste für die beteiligten Einheiten entstehen“, befürchtet Pentz. „Spürbare Synergieeffekte, etwa durch Ersparnisse durch ein gemeinsames Personalwesen lässt ja schon die räumliche Entfernung der Krankenhäuser kaum zu.“

„Jahrelang wurde wohl auf das Prinzip Hoffnung gebaut“, kommentiert Neipp das passive Verhalten der Kreisführung. Das betreffe nicht nur die SPD, sondern auch die FDP. „Wenn Hoffie sich heute als Krankenhausretter in Szene setzt, sollte man dabei bedenken, dass er während der sozialliberalen Koalition die Möglichkeit gehabt hätte, die entsprechenden Weichen zu stellen.“ Es habe der Kreisspitze in der Vergangenheit aber wohl an Willen und Mut gefehlt, sich der brennenden Probleme der Krankenhäuser anzunehmen. „Es wird eine der Hauptaufgaben des neuen Landrates sein, hier eine Lösung zu finden, vor allem endlich eine vernünftige, vorausschauende gemeinsame Krankenhauspolitik mit der Stadt Darmstadt zu gestalten.“ Dabei dürfe man sich aber nicht auf den Klinikverbund der Stadtklinik beschränken, sondern müsse auch Gespräche mit vergleichbaren Partnerkliniken in Darmstadt, etwa dem Elisabethenstift oder dem Marienkrankenhaus führen. „Außerdem spricht vieles für eine Kooperation mit der Klinik in Heppenheim“, so Pentz und Neipp abschließend.

Quelle: CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg