• Hessen investiert in den kommenden Jahren mehr als 6 Milliarden Euro in Wissenschaft und Kultur
• Grundbudget der hessischen Hochschulen erreicht Rekordhöhe von rund 1,7 Milliarden Euro pro Jahr
• Seit 2014 sind die Kunst- und Kulturausgaben um ein Viertel auf 245 Millionen Euro gesteigert worden
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat heute in Wiesbaden Vorschläge für eine Weiterführung der erfolgreichen hessischen Wissenschafts- und Kunstpolitik vorgestellt. Die zuständige Sprecherin und Vorsitzende des Arbeitskreises der CDU-Fraktion, Karin Wolff, erklärte dazu:
„Hochschulen, außeruniversitäre Forschungsinstitute und Forschergruppen sind eine wichtige Grundlage für Innovation, für zukunftsträchtige Arbeitsplätze und damit für die wirtschaftliche und soziale Stärke unseres Landes. Daher haben wir in den vergangenen Jahren konsequent mehr Geld in die Hand genommen und Hochschulen und Forschung zu einem zentralen Schwerpunkt unserer Politik gemacht: Seit 1999 ist das Grundbudget der Hochschulen von seinerzeit nur 966 Millionen Euro auf geplant rund 1,7 Milliarden Euro im Jahr 2019 nahezu kontinuierlich angestiegen. Für den Zeitraum 2000 bis 2015 lag Hessen nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 2015 mit einer Steigerung der Hochschulausgaben um rund 98 Prozent sogar an der Spitze aller Bundesländer.
In engster Abstimmung und gemeinsam mit den Akteuren auf Landesebene wurde gleichzeitig die Unabhängigkeit der hessischen Hochschulen schrittweise erweitert. Mit dem TUD-Gesetz wurde der Technischen Universität Darmstadt im Jahr 2004 ein seinerzeit im bundesweiten Vergleich einmaliges Maß an Eigenverantwortung und Unabhängigkeit eingeräumt. Bis heute nimmt sie in Sachen „Autonomie“ eine Vorreiterrolle ein. Durch die Umwandlung der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt a. M. in eine Stiftung zum Jahresbeginn 2008 gewann die Universität in vielen Bereichen neue Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten. Viele Bestandteile und Erfahrungen sind in die regelmäßigen Überarbeitungen des Hochschulrechts eingegangen und ermöglichen es so allen Hochschulstandorten in Hessen, davon zu profitieren.
Für uns haben berufliche und akademische Ausbildung immer den gleichen Stellenwert besessen: Bereits 2005 haben wir für Absolventen der Meisterprüfung und 2010 für vergleichbare Abschlüsse der beruflichen Aufstiegsfortbildung eine Möglichkeit zum Studium an den hessischen Hochschulen geschaffen. Im vergangenen Jahr haben wir mit der Neufassung des Hessischen Hochschulgesetzes den Weg zu einem Modellversuch eröffnet, der es Absolventen mit mittlerem Bildungsabschluss erstmals ermöglicht, bereits nach einer dreijährigen anerkannten Berufsausbildung mit mindestens der Abschlussnote 2,5 einen prüfungsfreien Zugang zu allen gestuften Studiengängen an den Hochschulen des Landes zu erhalten. Wir leisten auf diese Weise unseren Beitrag dazu, Stoppschilder zwischen den Bildungswegen abzubauen.
Hessen ist auch Kunst- und Kulturland. Insbesondere dem ehrenamtlichen Engagement in diesem Bereich haben wir immer schon größte Wertschätzung entgegengebracht. Mit dem Schwerpunkt „Ländlicher Raum“ werden dabei in den kommenden beiden Jahren zusätzlich jeweils 200.000 Euro für Literatur, Musik, Kunst und spartenübergreifende Kulturprojekte in den ländlichen Regionen Hessens zur Verfügung gestellt. Auch die Förderung der Musikschulen in Hessen haben wir konsequent erhöht, um möglichst vielen Kindern das Erlernen eines Instrumentes und das Muszieren in der Gemeinschaft zu ermöglichen.
Mit der Fortsetzung des Forschungsförderprogrammes LOEWE und des Hochschulbauprogrammes HEUREKA in dieser Legislaturperiode, der Sicherstellung einer ausreichenden Grundfinanzierung der Hochschulen sowie neuen Impulsen für das Kulturland Hessen treffen wir die richtigen Entscheidungen. Zur Weiterentwicklung unserer erfolgreichen Politik sind die heute vorgestellte Vorschläge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein interessanter Beitrag für die weitere Diskussion.“
