CDU Darmstadt-Dieburg eröffnet den Wahlkampf – „Die Chance für den Landkreis Darmstadt-Dieburg“
Der CDU-Kreisverband Darmstadt-Dieburg lädt seine Mitglieder zu einem Kreisparteitag am 28. Januar 2011 um 19.00 Uhr in die Stadthalle Ober-Ramstadt ein. „Die Chance für Darmstadt-Dieburg“ – unter diesem Slogan stellt der Kreisvorsitzende und Spitzenkandidat Manfred Pentz MdL – das Wahlprogramm für die kommende Legislaturperiode vor. Aus vielen Anregungen und Erfahrungen der vergangenen Jahre wurde ein Programm entwickelt, dass die Chancen unseres Landkreises in den Mittelpunkt stellt. „Der Landkreis Darmstadt-Dieburg als Region zwischen Rhein-Main und Main-Neckar besitze eine wichtige Stellung. Leider wurde in den vergangenen Jahren das Potenzial nicht genutzt. Die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region unter Beibehaltung Ihrer regionalen Identität und einer guten und soliden medizinischen Versorgung auf dem Land sind machbar, wenn man nur die Chancen nutzt“, gibt sich Pentz zuversichtlich.
Als Gasrednerin wird Staatssekretärin Prof. Dr. Luise Hölscher aus dem Hessischen Finanzministerium die CDU-Mitglieder über die Volksabstimmung zur Schuldenbremse informieren. Unter dem Titel „Verantwortung für die Zukunft“ wird Frau Staatssekretärin Prof. Dr. Hölscher darstellen, welche Auswirkungen die aktuelle Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden hat. Die Bürgerinnen und Bürger Hessen können am 27. März 2011 mit der Kommunalwahl darüber abstimmen, ob Sie eine Schuldenbremse in die Hessische Landesverfassung aufnehmen wollen. „Das ist für die Menschen in unserem Land auch eine Gelegenheit sich direkt an einem landespolitischen Thema zu beteiligen. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann durch diese Volksabstimmung aktiv an einem sehr wichtigen landespolitischen Thema zur Generationsgerechtigkeit mitwirken“, erläutert Pentz zur Volksabstimmung über die Änderung der Landesverfassung. Durch eine Schuldenbremse wird der Landespolitik aufgegeben, ab dem Jahr Jahre 2020 keine neue Schulden in Hessen mehr zu machen. Eine Ausnahme wird es für große Krisen und Naturkatastrophen geben. Allein die Zinszahlungen des Landes Hessen
Beliefen sich im Jahr 2010 auf 1,5 Mrd. €, Tendenz steigend. „Die Zinszahlungen des Landes wären besser in die Infrastruktur und die Förderung von regionalen Projekten angelegt, als in eine reine Zinszahlung“ wirbt Pentz um Zustimmung der Bevölkerung zur Schuldenbremse.
Die Veranstaltung ist der Auftakt zum Wahlkampfendspurt, in dessen Verlauf noch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Frau Dr. Kristina Schröder und der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier in unserem Landkreis zu Gast sein werden.