Anlässlich der im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahl sucht die Junge Union Reinheim/Groß-Bieberau auch außerhalb ihrer eigenen Mitglieder nach interessierten jungen Menschen bis zum 35. Lebensjahr, die sich vor Ort für ihre Heimat engagieren und einbringen möchten.     [... mehr]

CDU Pfungstadt kritisiert die aktuelle Diskussion zur Südanbindung Darmstadts an die ICE-Neubaustrecke – „Der Hauptbahnhof Darmstadt muss auf Darmstädter Stadtgebiet an die Neubaustrecke angebunden werden!“

Im Vorfeld der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung war unter den Fraktionsvorsitzenden und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung diskutiert worden, ob und wie die Beratungen unter Beachtung der Coronaregeln abgehalten werden können. Die CDU Fraktion plädierte im Sinne des Gesundheitsschutz dafür, die Möglichkeit des § 51a HGO zu nutzen und nur das Notwndigste im HFA zu beschließen. Letztllch entschied der Vorsitzende der Gemeindevertretung Herr Leveringhaus am Do. 14.5. zur Sitzung mit 32 Tagesordnungspunkten zu laden. Wir konnten dann noch gemeinsam mit den anderen Fraktionen ein Verfahren abstimmen, das die Sitzung stark verkürzte.

Gleichwohl haben die CDU Gemeindevertreter Dieter Lang, Jan Opper und Lukas Panhans sich entschlossen, nicht teilzunehmen und eine persönliche Erklärung abzugeben, die nicht verlesen, aber dem Protokoll angefügt werden soll.

Die persönliche Erklärung finden Sie hier:

Vorstand und Fraktion der CDU Schaafheim haben sich in ihren jeweils letzten Sitzungen einstimmig für Daniel Rauschenberger als Kandidat für die anstehende Bürgermeisterwahl in Schaafheim ausgesprochen. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung soll nun von den Mitgliedern der Partei in einer Versammlung am 9. Juni nominiert werden. Die Bürgermeisterwahl wird am 1. November stattfinden.

In der Diskussion um den Bebauungsplan für das Gewerbegebiet zwischen Breslauer- und Friedrich-Ebert-Strasse ist es das Ziel der CDU, vorhandenes Gewerbe zu erhalten und einen Bebauungs-Plan zu schaffen, der im gesamten Plangebiet eine planungssichere Gewerbenutzung ermöglicht. Nur dann werden auch Gewerbe-Neuansiedlung oder Erweiterungen stattfinden.

Als Änderung haben die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP beantragt, südlich der Breslauer-Strasse einen Streifen mit eingeschränktem Gewerbegebiet (eGE) statt des vom Gemeindevorstand und Planungsbüro vorgesehenen Mischgebiets (MI) zur planerischen Trennung vom nördlich gelegenen Wohngebiet vorzusehen. Die CDU wird dies ablehnen, weil damit der bisher schon seit 2008 erfolglose Planungsansatz wiederholt wird.

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das „Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz“ (WissStudUG) in der 2./3. Lesung verabschiedet. Mit der Gesetzesinitiative unterstützt die Unionsfraktion Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und BAföG-Empfänger bei Veränderungen in Folge der Corona-Krise. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, der Obmann, Dr. Stefan Kaufmann und die zuständige Berichterstatterin für das Wissenschaftszeitvertragsgesetz, Dr. Astrid Mannes: