Grundsatzparteitag der CDU Deutschlands
Die aktuelle Debatte in der CDU Deutschlands über den zukünftigen Kurs der CDU bewertet Manfred Pentz MdL als außerordentlich wichtig und notwendig. „Die CDU ist eine lebhafte Partei, die über Ihre Ziele, Leitlinien und Ideen auch ausführlich diskutieren möchte“, beurteilt Pentz die aktuelle Diskussion über die Grundrichtung der CDU. „Bereits vor einigen Wochen habe ich gefordert, dass die CDU einen Grundsatzparteitag braucht, um die Leitlinien christlich-demokratischer Politik für die nächsten 10 bis 20 Jahre neu zu formulieren“, so Pentz weiter. Pentz, der jüngster CDU-Kreisvorsitzender in Hessen ist, hatte im März diesen Jahres den ehemaligen Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Dr. h. c. Erwin Teufel nach Groß-Zimmern eingeladen, um seine Darstellung der christlich-demokratischen Idee zu hören und zu diskutieren. „Die mahnenden Worte, die von Erwin Teufel jetzt auch von der bundesweiten Presse aufgegriffen worden sind, sind eine gute Grundlage für eine Grundsatzdiskussion. Er spricht vielen Parteimitgliedern aller Altersstufen aus dem Herzen“, fasst Pentz die Rede von Erwin Teufel in Groß-Zimmern und die Ausführungen in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zusammen. „Es freut mich, dass der Fraktionsvorsitzende Dr. Christean Wagner sich in dieser Frage so klar und eindeutig zu Erwin Teufel bekennt und sich auch für einen Grundsatzparteitag so klar positioniert hat“, lobt Pentz den Vorstoß des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag. Wagner hatte am vergangenen Wochenende die Forderung nach einem Grundsatzparteitag erhoben.
Pentz begründet seine Forderung mit der Fülle an Entscheidungen des politischen Tagesgeschäfts, die von der Partei auch insgesamt getragen werden müssen. Diese dürfen nicht „als von oben herab“ empfunden werden. Euro-Rettung, Energiewende, Wehrpflicht, Libyen-Einsatz und vieles mehr seien wichtige Themen, über die in der Partei nicht ausreichend diskutiert wurde. „Jetzt soll als nächstes die Hauptschule abgeschafft werden, obwohl sich die CDU in ihrem Grundsatzprogramm eindeutig für das dreigliedrige Schulwesen ausgesprochen hat. Wenn man von der seitherigen Grundposition der CDU abweichen will, dann geht das nur mit einer breiten Diskussion in der Partei“, gibt Pentz die Stimmung der Parteibasis wieder. Die CDU müsse auch immer offen für andere Ansichten sein und den Dialog mit Ihren Mitgliedern – auch öffentlich – führen. „Das Ringen um die richtigen Positionen ist keine Aufgabe von Hinterzimmern, sondern muss auch in der öffentlichen Diskussion stattfinden“, so Pentz abschließend.