CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Manfred Pentz: „Darmstädter Verkehrsprobleme für Landkreis-SPD nur Wahlkampfthema“ – „Nordostumgehung von Darmstadt muss auf der Agenda bleiben“

Der Darmstadt-Dieburger Landtagsabgeordnete bezeichnete die Äußerungen der Landkreis-SPD zur Darmstädter Verkehrssituation als “substanzloses Wahlkampfgetöse“. „Es ist schon bezeichnend, dass die SPD im Landkreis immer nur vor Wahlen feststellt, dass die Nordostumgehung der Stadt Darmstadt richtig und wichtig für die Stadt Darmstadt und den gesamt Ostkreis Darmstadt-Dieburg ist“, erklärte Pentz zu den Äußerungen der Landkreis-SPD. Die Landkreis-SPD hatte im Vorfeld der Nominierung eines Kandidaten zum Bundestag erklärt, dass sie Probleme bei der Darmstädter Verkehrspolitik sehe.

„Darüber hinaus fehlt mir jedes Verständnis für das Abblocken der Darmstädter Bundestagsabgeordneten Daniela Wagner (Grüne) bei dieser Thematik. Frau Wagner verkennt, dass sich die Darmstädter Bürger nicht gegen eine Nordostumgehung ausgesprochen haben. Für einen Bürgerentscheid, der gegen die Nordostumgehung gewesen wäre, gibt es klare Regeln, die nicht erfüllt wurden“, kommentierte Pentz die Äußerungen der Grünen-Politkerin. „Auch Frau Wagner“, so Pentz weiter „sollte sich für alle Bürger einsetzen und nicht nur Klientelinteressen verfolgen.“

„Vor der letzten Landtagswahl hat die SPD Unterschriften gesammelt, um für die Nordostumgehung zu werben. Als es dann aber darum ging, auch nach der letzten Kommunalwahl an einer – wie auch immer gearteten – Nord-West-Umfahrung von Darmstadt festzuhalten, hat sich die SPD aus dem Staub gemacht“, fasste Pentz die letzten Monate zusammen. „Es würde mich ja freuen, wenn die SPD sich langfristig dafür einsetzen würde, dass das Darmstädter Verkehrschaos gelöst wird. Nur leider hat sie in Zeiten Darmstädter Regierungsverantwortung alles blockiert und auch bisher eher kein aktives Interesse an einer Lösung gezeigt“, so Pentz weiter.

Pentz macht sich seit Jahren für eine Nord-Ost-Umfahrung in Darmstadt stark. Bereits letzten Sommer hatte er der Spitze des Landkreises angeboten, gemeinsam Wege zu finden, um das Problem mit der Stadt Darmstadt zu lösen. „Nicht nur die Nord-Ost-Umfahrung, auch Projekte wie eine Stadt-Land-Bahn, könnten Entlastungen für Stadt und Landkreis schaffen. Leider zeigt sich die rot-grüne Koalition im Landkreis immer als Bremser bei neuen Ideen“, machte Pentz noch einmal auf den CDU-Vorschlag einer Stadt-Land-Bahn aufmerksam.

„Als Landtagsabgeordneter für den Landkreis habe ich auch immer den kritischen Dialog  mit der Darmstädter CDU bei diesem Thema gesucht. Es bleibt für die Bürger in Stadt und Landkreis zu hoffen, dass die SPD im Landkreis diesmal nicht nur ein wahltaktisches Manöver fährt, sondern sich endlich für eine vernünftige Verkehrsleitung einsetzt“, so Pentz abschließend.