„Hochschulen, außeruniversitäre Forschungsinstitute und Forschergruppen sind eine wichtige Grundlage für Innovation, für zukunftsträchtige Arbeitsplätze und damit für die wirtschaftliche und soziale Stärke unseres Landes. Hessen ist bereits heute in wichtigen Zukunftstechnologien wie der Bio- und Medizinforschung, der Energie- und Mobilitätsforschung sowie der IT-Forschung eines der führenden Bundesländer. Diese Position wollen wir halten und ausbauen, denn Forschungsergebnisse von heute sind die Produkte und Dienstleistungen von morgen. Mit dem Haushalt 2015 stellen wir die richtigen Weichen für die Zukunft des Wissenschaftslandes Hessen und erhöhen in einem ersten Schritt das Hochschulbudget von derzeit rund 1,523 Milliarden Euro auf rund 1,549 Milliarden Euro. Das beweist: Forschung und Entwicklung haben in Hessen Vorfahrt“, sagte die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff, anlässlich der Regierungserklärung von Wissenschaftsminister Boris Rhein zum Thema „Hessen schafft Wissen: wir gestalten Zukunft“. Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten hierzu einen begleitenden Antrag eingebracht (Drs. 19/1003), der mit weiteren Initiativen der Fraktionen zur Abstimmung gestellt wurde.

Wolff hob hervor, dass für die Landesregierung der gesamte Bildungsbereich Priorität besitze. „Die Entscheidungen zugunsten der Hochschulen und der Studenten in Hessen gehen jedoch nicht zulasten der Schulen oder der beruflichen Bildung. Auch der Schulbereich ist von den Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung ausgenommen. Zudem haben wir vereinbart, dass die sogenannte ‚demographische Rendite‘, also die Ersparnisse aufgrund zurückgehender Schülerzahlen, vollständig im Kultushaushalt verbleibt. Die Zahl der Lehrkräfte bleibt erhalten. Wir diskutieren nicht theoretisch über die Zahl der Studenten, sondern unterstützen alle, die sich auf dem Weg zu einem Abschluss begeben haben. Wir wollen eine höhere Zahl von Abschlüssen insgesamt ohne Qualitätsrabatt.“

Ein weiterer Eckpfeiler der Hochschulfinanzierung sei in diesem Zusammenhang auch der Hochschulpakt 2020 zwischen Bund und den Ländern zum Ausbau der Studienplatzkapazitäten. „Die Erfüllung der Aufgaben im Rahmen des Hochschulpaktes 2020 ist eine herausragende Leistung des Landes und der Hochschulen. Im Zeitraum zwischen 2015 bis 2018 sind hierfür weitere Landesmittel in Höhe von 99 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzlich werden in der dritten Förderphase (2016 bis 2023) voraussichtlich insgesamt 620 Millionen Euro Landesmittel benötigt. Dies ist in Zeiten der Haushaltskonsolidierung eine besondere Herausforderung“, so Wolff.

„Die durch die Übernahme der BAföG-Finanzierung durch den Bund freiwerdenden Mittel im Landeshaushalt künftig vollständig für den Hochschulbereich zur Verfügung stellen zu wollen erhöht ebenfalls die Planungssicherheit der Hochschulen und ist eine deutliche Botschaft der Unterstützung. Damit ist Hessen beispielgebend im bundesweiten Vergleich. Um dies zu dokumentieren, wird ein Hochschulfonds geschaffen, dessen Mittel (2015 rund 79,6 Millionen Euro und ab 2016 rund 81 Millionen Euro) vollständig in die Finanzierung der Aufwüchse der weiteren Förderphasen des Hochschulpaktes 2020 sowie die erhöhte Grundfinanzierung der Hochschulen ab 2016 fließen werden“, sagte Wolff.

Zu den Forschungserfolgen der hessischen Hochschulen erklärte Wolff: „Die gemeinsame Wissenschaftskonferenz des Bundes und der Länder hat Ende Juni entschieden, insgesamt vier geplante Forschungsbauten in Hessen mit einem Investitionsumfang von 107 Millionen Euro in die Bundesförderung aufzunehmen. Eine solche Entscheidung wird nur bei Forschungsprogrammen von überregionaler Bedeutung getroffen. Das ist auch ein Erfolg für das hessische Forschungsförderprogramm LOEWE, da drei der vier Forschungsbauten Vorhaben im Rahmen von LOEWE-Projekten sind. Die Entscheidung beweist zudem einmal mehr, dass die verlässlichen Rahmenbedingungen des Standortes Hessen Spitzenleistungen in Wissenschaft und Forschung ermöglichen.“

„Mit der Fortsetzung des Forschungsförderprogrammes LOEWE und des Hochschulbauprogrammes HEUREKA in dieser Legislaturperiode sowie der Sicherstellung einer ausreichenden Grundfinanzierung der Hochschulen treffen die richtigen Entscheidungen für die Weiterentwicklung des Wissenschaftslandes Hessen im Wettbewerb der Bundesländer“, so Wolff.