CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Manfred Pentz: „Land Hessen fördert Neubau des Bettenhauses mit 40 Millionen Euro.“ - „Schwarz-grüne Koalition legt Sonderprogramm von 120 Millionen Euro auf.“

Kreisklinik Groß-Umstadt

Die Planungsphase für den Neubau des Bettenhauses der Kreisklinik Groß-Umstadt geht in den Endspurt. Bis Ende April sollen alle Architektenentwürfe vorliegen, die dann einem Preisgericht zur Entscheidung vorgestellt werden. Sobald der Siegerentwurf feststeht wird es ein EU-weites Vergabeverfahren geben. Der Bau des neuen Bettenhauses wird voraussichtlich im Jahr 2016 beginnen und der Umzug in die neuen Räumlichkeiten ist für 2018 geplant. „Möglich macht dieses Projekt eine Landesförderung von 40 Millionen Euro“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Manfred Pentz.
Durch die Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes im letzten Jahr wurde die Förderung im Krankenhausbereich von einer Projektförderung auf eine Pauschalförderung umgestellt. Kernpunkt ist, die jährlich zur Verfügung stehenden Fördermittel für Baumaßnahmen nicht mehr nach einem langwierigen Verfahren durch Bewilligungen an einzelne Krankenhäuser zu vergeben, sondern ab 2016 durch eine jährlich zu zahlende Pauschale. „Die Kliniken können nach Inkrafttreten des Gesetzes selbstständig über größere Investitionen entscheiden. Sie können dann investieren, wenn es notwendig ist und müssen nicht mehr warten, bis sie im Wege der Einzelförderung an der Reihe sind“, erläutert Pentz das Verfahren. Für die Kreisklinik Groß-Umstadt, die nach der alten Projekt-Förderung als eines der nächsten Großprojekte auf der Prioritätenliste stand, hätte dies bedeutet, dass sich die dringend notwendige Investition um zehn bis 15 Jahre verschoben hätte. Außer Groß-Umstadt wären noch drei weitere Klinikstandorte von diesem Problem betroffen gewesen.

„Um diesen Krankenhäusern, die bereits seit Jahren auf notwendige Investitionsmittel warten, in der Übergangszeit helfen zu können, hat die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden, ein Sonderprogramm von 120 Millionen Euro aufgelegt, mit dem die für die strukturelle Weiterentwicklung der Kliniken erforderlichen Baumaßnahmen umgesetzt werden können“, erklärt Pentz, der sich in vielen Gesprächen mit dem Hessischen Sozialminister Grüttner für Finanzierung des Bettenhaus-Neubaus stark gemacht hat. „Von diesen 120 Millionen geht ein Drittel an das Kreis-Krankenhaus Groß-Umstadt für den Neubau des Bettenhauses“, zeigt sich der CDU-Politiker zufrieden.