Das Internetportal hessenschau.de meldet heute, dass sich die SPD auf ihrem sogenannten Hessengipfel am vergangenen Wochenende mit einer Initiative für längere Kurzarbeit bei den K+S-Mitarbeitern profilieren wollte. Allerdings habe sich nun herausgestellt, dass es eine entsprechende Gesetzesvorlage der SPD-Bundesarbeitsministerin gar nicht gibt. Dazu erklärte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz:

„Die SPD macht erneut Politik auf dem Rücken der Kali-Kumpel. Während sich die Menschen im Revier monatelang Sorgen um ihre Arbeitsplätze machen, spielen die Genossen mit deren Ängsten. Stümperhaft wird da ein Antrag für eine Partei-Showveranstaltung zusammengezimmert, für den es überhaupt keine Grundlage gibt. Umso peinlicher ist es, wenn dabei der SPD-Kanzlerkandidat Schulz, die zuständige SPD-Arbeitsministerin und die gesamte Hessen-SPD unter Führung von Thorsten Schäfer-Gümbel mitmachen. ‚Wir Sozis wissen, wie das ist, wenn ihr nachts wach werdet‘, waren die Worte von Martin Schulz in Richtung der K+S-Kumpel. Ich stelle fest: Martin Schulz, Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbel wissen nicht wovon sie reden. Es gibt keine Gesetzesvorlage der SPD-Arbeitsministerin für längere Kurzarbeit und damit auch keine Blockade im Kanzleramt. Und auch dank der Initiative der CDU-geführten hessischen Landesregierung gibt es bei K+S keine Kurzarbeit.“

Hier finden Sie die Meldung von hessenschau.de:

http://hessenschau.de/politik/spd-forderung-fuer-ks-kumpel-war-missverstaendnis,nahles-muss-sich-bei-kurzarbeit-korrigieren-100.html