CDU Kreisverband Darmstadt-Dieburg

Manfred Pentz: Luftleeres Hessenplänchen der SPD geht auf Kosten der nachfolgenden Generationen – Die CDU-geführte Landesregierung hat einen seriösen Plan für unser Land

Anlässlich der Vorstellung des Leitantrags „Hessenplan 2.0“ zum kommenden Landesparteitag der hessischen Sozialdemokraten, erklärte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz:
Bild: Tobias KochBild: Tobias Koch
„Seit Monaten spricht die hessische SPD davon, einen ‚Hessenplan‘ vorlegen zu wollen. Die Wahrheit ist jedoch: Die SPD hat nicht geliefert und ist völlig planlos! Selbst für ihren Parteitag am nächsten Wochenende haben sie nur ein luftleeres Hessenplänchen parat, das nichts Neues enthält. Damit bestätigen sie die erfolgreiche schwarzgrüne Politik und fordern dabei immer nur ‚noch mehr‘. Das als ‚Hessenplan 2.0‘ vorgelegte Papier ist weder zukunftsweisend noch konkret! Und die Forderungen der SPD gehen vor allem auf Kosten kommender Generationen. Eine Gegenfinanzierung fehlt komplett, das ist unseriös. Wann die hessischen Sozialdemokraten ihren lange angekündigten Hessenplan veröffentlichen werden, ist hingegen völlig unklar. Vielleicht kommt er zur Landtagswahl.

Im Gegensatz zur SPD haben wir einen Plan – einen seriösen Plan für unser Land! Das beweist die CDU in Hessen bereits seit 1999. Mit Weitblick und Kompetenz haben wir die Versäumnisse und Fehler der SPD-geführten Regierungen der Vergangenheit korrigiert und Hessen zu einem Spitzenland in Deutschland aufgebaut.

Wir stehen als CDU Hessen für eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik und können erstmals seit 50 Jahren ein Landeshaushalt ohne neue Schulden vorweisen. Die SPD finanziert hingegen alles auf Pump – zu Lasten unserer Kinder.

Die SPD fordert mehr Personal für die Polizei. Unter der CDU-geführten Landesregierung wurde der Polizeihaushalt verdoppelt. Im Jahr 2022 wird es mit 15.260 Polizeivollzugsstellen so viele geben, wie noch nie in Hessen!

Dank der CDU wurden die Kindergartenbeiträge abgeschafft, ab August 2018 sind täglich 6 Stunden im Kindergarten beitragsfrei! Die Forderungen der SPD nach kostenloser Bildung würden den erfolgreich konsolidierten Haushalt hingegen völlig aus den Angeln heben.
Wir sind Partner der Kommunen: Noch nie sind die Kommunen so stark vom Land Hessen gefördert und unterstützt worden wie derzeit.

In Hessen haben wir mit dem Pakt für den Nachmittag eine verlässliche Lösung für ein flächendeckendes, freiwilliges und individuell ausgestaltetes Bildungs- und Betreuungsangebot geschaffen. Die SPD setzt lieber auf Zwangsbetreuung am Nachmittag.

Als CDU Hessen haben wir nicht nur einen Plan, sondern wir wollen als erste hessische Partei den Programmprozess zur Landtagswahl starten und von unseren hessischen Bürgerinnen und Bürgern wissen: ‚Was ist Ihr Plan für Hessen?‘ Unter www.hessenplan.de können die Hessinnen und Hessen uns daher ab sofort mitteilen, welche Themen ihnen besonders wichtig sind. Anfang kommenden Jahres werden diese Ideen und Wünsche dann in den Programmprozess der CDU-Gremien einfließen. Auch in weiteren Schritten werden wir auf einen breiten Beteiligungsprozess, On- wie Offline, setzen. Das ist unser Plan für Hessen, so gestalten wir Zukunft!“

Einen Screenshot der Webseite hessenplan.de können Sie sich hier herunterladen. https://www.cduhessen.de/download-hessenplan/