• Staat und Bürgergesellschaft sind gemeinsam gefordert
• Sport ist ein wichtiger Baustein der Integrationsarbeit
• Mit Populisten von links und rechts macht die CDU keine gemeinsame Sache
Anlässlich der Debatte im Hessischen Landtag zum Thema Kampf gegen Rassismus und Populismus erklärte der Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz:
Extremismusbekämpfung in alle Richtungen – egal ob Links, Rechts und auch religiöser Extremismus – hat in Hessen höchste Priorität. Wir Christdemokraten stehen für ein klares Wertefundament und lehnen jeglichen Extremismus, Rassismus, Ausgrenzung und Hass entschieden ab. Die CDU ist sich der Verantwortung aller Demokratinnen und Demokraten zur Bekämpfung jeder Form des Extremismus bewusst. Deshalb brauchen wir nicht nur einen schlagkräftigen Staat, sondern auch eine starke Bürgergesellschaft, die sich Extremisten, Rassisten und Populisten entgegenstellen. Wir sind den Trägervereinen in der Prävention, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den vielen Menschen, die sich in unserer Gesellschaft engagieren unendlich dankbar für Ihr Engagement und ihren Beitrag für eine sichere Gesellschaft.
Gerade der Sport hat in den vergangenen Jahren in Hessen seine Integrationskraft eindrucksvoll unter Beweis gestellt, indem er Menschen täglich zusammenbringt. Die Sportvereine in den Kommunen und Gemeinden leisten dabei eine wichtige Hilfe bei der Integration von Flüchtlingen. Mit Programmen wie beispielsweise „Sport und Flüchtlinge“ und den dadurch unter anderem geförderten Sport-Coaches wird Flüchtlingen das Ankommen in den Städten und Gemeinden erleichtert.
Dabei gilt immer, dass Ausgrenzung, Rassismus und Populismus keinen Platz in Hessen haben. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist und bleibt ein Schwerpunkt der hessischen Strategie gegen Extremismus. Auf der anderen Seite gehen wir aber auch gegen Linksextremismus – wie wir ihn rund um den G20-Gipfel erfahren mussten – und alle anderen Formen des Extremismus mit allen Mitteln vor. Unsere Linie war und ist klar, mit Extremisten – links wie rechts – kann man keinen Staat machen.
Jeder, der sich gar nicht erst radikalisiert, ist eine Gefahr weniger. Deswegen investieren wir in Prävention und haben die Mittel für Präventionsarbeit auf 5,7 Millionen Euro gesteigert. Unser Engagement zeigt sich unter anderem in den verschiedenen Programmen der letzten Jahre. Angefangen bei den Aktionsplänen zur Integration von Flüchtlingen, der Förderung der Integrationsarbeit im Sport bis hin zur Respekt-Kampagne arbeiten wir für ein sicheres, friedliches und tolerantes Hessen.“