Michael Gahler, sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, begrüßt die heutige Vorstellung des Arbeitsprogramms des ersten Europäischen Verteidigungsindustrieprogramms (European Defence Industrial Development Programme, EDIDP):
„Ich begrüße ausdrücklich, dass sichere Kommunikation und Aufklärung mit EU-Haushaltsmitteln gefördert wird. Es ist fahrlässig, dass die Marinestreitkräfte der EU Nachrichten mit Signalflaggen übertragen müssen. Vor der Küste Somalias bekämpft die EU seit 2008 Piraten. Da die EU jedoch über kein gemeinsames Funksystem verfügt, wurden in der Vergangenheit Signalflaggen eingesetzt. Im 21. Jahrhundert sollten europäische high-tech-Funkgeräte der Standard sein. Kooperative Verteidigungsprogramme, die wir heute anstoßen, können hier Abhilfe schaffen.
Ich heiße es willkommen, die europäische Aufklärungsdrohne, Eurodrohne, mit EU-Haushaltsmitteln zu fördern. Dies ist ein Beitrag, um die Sicherheit unserer Soldaten in gefährlichen Operationen, beispielsweise in Mali, zu erhöhen. Echtzeit-Aufklärungsergebnisse können einen Unterschied machen, damit unsere Soldaten den politischen Auftrag erfüllen und sicher zu ihren Familien zurückkehren.
Wir müssen auf EU-Ebene alles unternehmen, damit unsere Bürger und die EU sicher sind. Angesichts der Rückkehr von Krieg in Europa und Sabotageakten gegen europäische Einrichtungen ist es notwendig, auch EU-Finanzmittel zur Stärkung unserer Verteidigung und zur Abschreckung einzusetzen. Die heutigen Maßnahmen sind auch ein Beitrag, um unser Schicksal als Europäer ein weiteres Stück in die eigene Hand zu nehmen.“
