Zur heutigen Regierungserklärung der hessischen Digitalministerin, Prof. Dr. Kristina Sinemus, zum Thema „Hessen digital: Aufbruch in eine innovative Zukunft“ sagte Maximilian Schimmel, Abgeordneter der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag und Mitglied im Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz:

„Die Digitalisierung aller Lebensbereiche schreitet dynamisch voran und betrifft uns alle. Sie ist ein Schlüsselfaktor für unseren Wirtschaftsstandort Hessen und Deutschland und fördert Innovationskraft, Wettbewerbsfähigkeit und gesellschaftliche Teilhabe. Wir sehen es als unsere wichtige Aufgabe an, aus der Digitalisierung einen spürbaren Nutzen für alle zu generieren und sie so zu gestalten, dass sie den Menschen und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes dient.

Hessen ist heute schon ein dynamischer und innovativer Digitalstandort und ein Vorreiter bei der Digitalisierung. 60 Prozent der Datenpower Deutschlands kommt aus Hessen! Unser Land gehört inzwischen zu den am besten versorgten Flächenländern mit einer der höchsten Ausbaugeschwindigkeiten von gigabitfähigen Glasfaser- und Mobilfunknetzen.

Das ist vor allem unserer aktiven und erfolgreichen Digitalpolitik zu verdanken. Als erstes Land haben wir 2019 ein Ministerium für Digitalisierung eingerichtet und digitale Prozesse effizient in einer Hand gebündelt. Mit umfangreichen Investitionen in eine leistungsfähige Infrastruktur, gezielten staatlichen Förderungen für innovative Unternehmen und Start-ups und dem konsequenten Abbau bürokratischer Hürden setzen wir die richtigen Anreize für eine erfolgreiche digitale Transformation.

Mit unserem Programm „Distr@l“ fördern wir digitale Start-ups und bringen den Fortschritt in die Praxis. Wir bündeln die digitale Expertise von 13 hessischen Hochschulen im bundesweit einzigartigen Zentrum für Künstliche Intelligenz (hessian.AI) und haben mit „Digitale Welt“ erfolgreich ein eigenes Fach zur Stärkung der digitalen Bildung an unseren Schulen eingeführt. Außerdem bauen wir den Einsatz von KI in der Finanzverwaltung und der Inneren Sicherheit verantwortungsbewusst aus.

Wir lehnen uns aber nicht zurück, sondern treiben die Digitalisierung weiter entschlossen voran. Unser neues Projekt des Zukunftscampus Bertramshof in Frankfurt wird Wissen noch stärker bündeln und neue Technologien vorantreiben, indem es Akteure aus Wirtschaft, Forschung, Finanzwirtschaft und Start-ups zusammenbringt und vernetzt. Ein weiterer Bestandteil des Campus wird ein interaktiver Showroom sein, in dem Bürgerinnen und Bürger digitale Technologien hautnah erleben können. Der Zukunftscampus soll ein dynamischer Innovationsstandort für KI-Start-ups werden, der die digitale Führungsposition Hessen weiter stärken wird.

Auch das geplante „Zentrum für Digitale Resilienz in Katastrophenzeiten“ ist wegweisend und eine entschlossene Antwort auf die wachsende Bedrohung durch Cyberangriffe, Extremwetterereignisse und andere Krisenszenarien. Die Errichtung des Resilienzzentrums ist eine wichtige strategische Investition in die Sicherheit, Innovationskraft und wirtschaftliche Stärke unseres Landes.

Darüber hinaus unterstützen wir unsere Kommunen aktiv bei der Digitalisierung der Verwaltung im Rahmen der Digitaloffensive für Kommunen. Bereits heute sind in Hessen über 560 digitale Verwaltungsleistungen verfügbar, doch wir wollen weiter voranschreiten und die Kommunen tatkräftig unterstützen. Dabei setzen wir uns auch dafür ein, dass der Bund künftig, dem Once-Only-Prinzip folgend, gemeinsame Standards zur Verfügung stellt.

Hessen setzt damit ein starkes Signal für den Aufbruch in eine erfolgreiche digitale Zukunft. Wir suchen nicht nach Gründen, warum Digitalisierung nicht funktionieren kann, sondern stellen die Weichen, um digitales Vorbild für Deutschland und Europa zu sein.“