Statement zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
CDU Griesheim bleibt stärkste Kraft – klare Ansage zur konstruktiven Oppositionsarbeit
Mit nahezu 30 Prozent der Stimmen und einem Vorsprung von über sechs Prozent erzielte die CDU Griesheim bei der Kommunalwahl am 15. März das beste Ergebnis aller Parteien. 11 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung unterstreichen den Rückhalt in der Bürgerschaft.
In den Wochen bis zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag führte die CDU mehrere Gespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner der SPD sowie mit den Parteien von Bündnis 90/Die Grünen, der WGG und der FDP, um die Möglichkeit eines stabilen Regierungsbündnisses auszuloten. „In diesen Gesprächen haben wir uns als konstruktiver und innovativer Partner präsentiert, mit klaren Ideen zur Weiterentwicklung unserer Stadt“, so Björn Cappai, der Stadtverbandsvorsitzende.
Dennoch kam es aufgrund der Sitzverteilung zur Bildung einer neuen Kooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Somit wird die CDU Griesheim als stärkste Kraft nicht in der Regierung vertreten sein und überlässt es den Bürgerinnen und Bürgern, zu beurteilen, ob diese Entscheidung ihren Erwartungen entspricht.
Für uns als Christdemokraten steht jedoch fest: Die politische Arbeit geht mit Nachdruck weiter. „Wir werden unsere Rolle als starke und konstruktive Opposition aktiv ausfüllen und die Entwicklung unserer Stadt weiterhin engagiert begleiten“ betont Björn Cappai.
Im Fokus der politischen Arbeit stehen beispielsweise die Entwicklung des Gewerbegebiets Rübgrund V, der Neubau der Feuerwehr, der Wohnungsbau am Griesheimer Anger, die Stärkung der öffentlichen Sicherheit, die Unterstützung von Vereinen und Ehrenamt sowie eine nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik.
Auch Fraktionsvorsitzender Ladislaus Boldizar macht deutlich: „Wir werden alles daransetzen, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu rechtfertigen und ihre Interessen konsequent zu vertreten.“
In der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung wurde Sebastian Schecker (SPD) zum Stadtverordnetenvorsteher und Matthias Hoss (Grüne) zum Ersten Stadtrat gewählt. Die CDU Griesheim gratuliert beiden zur Wahl und wünscht ihnen eine glückliche Hand in ihren Ämtern.
Aus den Reihen der CDU wurden Hagen Novotny zum stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher sowie Martins Cifersons, Klaus Rinecker und Oliver Kumpf als Stadträte in den Magistrat gewählt. Allen Gewählten wünschen wir ebenfalls viel Erfolg.
Der Stadtverband der CDU Griesheim und die CDU-Fraktion werden sich weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, sichtbare, nachhaltige und verlässliche Politik für Griesheim zu gestalten.